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Corona: Angela Merkel macht Osterruhe rückgängig
Erst sollte es eine »Osterruhe« geben – nun erfolgt in der Schalte mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten das Kommando zurück. Kanzlerin Merkel will nach SPIEGEL-Informationen die Menschen um Verzeihung bitten.
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Merkel macht »Osterruhe« rückgängig
Erst sollte es eine »Osterruhe« geben – nun erfolgt in der Schalte mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten das Kommando zurück. Kanzlerin Merkel will nach SPIEGEL-Informationen die Menschen um Verzeihung bitten.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, die sogenannte Osterruhe wieder zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie der SPIEGEL von mehreren Teilnehmern erfuhr. Die übrigen am Montag beschlossenen Corona-Maßnahmen sollen demnach weiterhin Bestand haben – die Passage zur Osterruhe wird allerdings gestrichen.
Merkel bezeichnete die Osterruhe als ihren Fehler: »Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.« Sie wolle nun die Menschen im Land um Verzeihung bitten. Um 12.30 Uhr will sich die Kanzlerin in einem Statement an die Öffentlichkeit wenden.
»Die Verantwortung tragen wir alle«
Von den Unions-Ministerpräsidenten bekam sie nach SPIEGEL-Informationen in der Schalte Unterstützung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte demnach, er habe »Respekt vor der Erklärung«. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ging einen Schritt weiter: »Die Verantwortung tragen wir alle, nicht nur die Kanzlerin.«
Bei der Bund-Länder-Runde vom Montag hatte Merkel mit den Länderchefinnen und Länderchefs zunächst einen umfangreichen Einschnitt über die Ostertage beschlossen. Zur Bekämpfung der Pandemie sollte das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland so stark heruntergefahren werden wie nie zuvor in der Krise. Mecklenburg-Vorpommerns Länderchefin Manuela Schwesig (SPD) gab sich nun wohlwollend. In der Pandemie sei es »erlaubt, über jeden Vorschlag zu reden«.
Es war vereinbart worden, ab Gründonnerstag das Leben in Deutschland nahezu komplett herunterzufahren, Geschäftsschließungen eingeschlossen. Lediglich am Ostersamstag sollten Supermärkte öffnen dürfen. An fünf Tagen in Folge – von Gründonnerstag bis Ostermontag – sollte damit »Ruhezeit« gelten. Dies sollte auch ein Ansammlungsverbot umfassen.
Juristisch unklar
Wie genau dies juristisch umgesetzt werden sollte, blieb allerdings unklar – etwa, ob »Ruhetage« juristisch wie Feiertage zu bewerten wären. Aus Kreisen der Länder und der Bundesregierung waren nach SPIEGEL-Informationen Stimmen zu hören gewesen, wonach es sehr schwierig sei, die angestrebte Regelung rechtssicher umzusetzen.
Über die Regel – wie auch die Umsetzung – wurde danach entsprechend Unmut laut. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sagte dem SPIEGEL, er sei immer noch überzeugt, dass nur über eine Osterruhe der Weg zu einer Öffnungswelle verhindert wird. Er habe in der Runde Urlaubstage statt Feiertage ins Gespräch gebracht.
Die Corona-Beratungen hatten sich stundenlang in der Nacht zum Dienstag gezogen. Merkel hatte die Schalte sechs Stunden lang pausiert, um in Nebenrunden nachzuverhandeln, mehrere Ministerpräsidenten blieben dabei außen vor. Dann wurde die Runde mit dem Vorschlag zur Osterruhe überrascht. In den zuvor ausgearbeiteten Vorlagen war davon noch nicht die Rede gewesen.
Merkel berichtete nun von einer »Flut von Anfragen und Beschwerden« von Abgeordneten. Das erfuhr der SPIEGEL aus Teilnehmerkreisen der nun anberaumten Schalte.
Auch im Umgang mit Mallorca-Reisenden muss demnach aus Sicht Merkels nachgebessert werden. Es könne nicht sein, dass Bund und Länder nicht in der Lage seien, Urlaubsflüge nach Mallorca zu verhindern, »aber in Flensburg können wir einen 15-Kilometer-Radius durchsetzen.« Das seien Dinge, die nicht zusammenpassen.
1. das Kommando - 명령
2. um Verzeihung bitten - 사과하다
3. einberufen - 소집하다, 동원하다
4. gestrichen - 가득 찬
5. das Statement - 입장 표명
6. der Einschnitt - 중요한 계기, 전환점
7. herunterfahren - 완료하다, 끝내다, (셧다운에 들어가다)
8. wohlwollend - 호의적인, 친절한
9. umfassen - 품다, 포함하다
10. juristisch - 법적인, 합법적인, 법률상의
11. der Unmut - 불쾌, 불만, 언짢음
12. pausieren - 잠시 중단하다, 잠시 쉬다
13. überraschen - 급습하다, 기습하다, 깜짝 놀라게 하다
14. anfragen - 문의하다, 조회하다
15. (복수) Beschwerden - 고통, 불만, 고발
16. anberaumen - 확정하다, 결정하다
17. nachbessern - 수리하다, 수정하다
앙겔라 메르켈 총리 (CDU)는 대규모 비판 끝에 이른바 부활절 휴식(제한 완화)을 중단하기로 결정했습니다. 메르켈은 수요일에 연방주 총리들과 가진 짧은 회담에서 이를 발표했는데요, 따라서 월요일에 결정된 다른 코로나 조치는 계속 존재해야 하지만 부활절 휴식을 위한 길은 삭제됩니다. 메르켈은 부활절 휴식을 자신의 실수로 묘사했습니다. 바이에른의 Markus Söder (CSU) 총리와 작센의 Michael Kretschmer 총리는 이에 대해 "이는 총리 만이 아니라 우리 모두가 책임을 진다."며 함께 책임을 지고 대책을 마련하겠다고 밝혔습니다. 월요일 Bund-Länder-Round에서 Merkel과 주 수장은 처음에 부활절 기간 동안 광범위한 제한 완화(휴식)를 결정했습니다. 하지만 전염병과 싸우기 위해 독일의 공적, 경제 및 사생활은 위기 동안 그 어느 때보다 심각하게 폐쇄되어야 한다는 게 모두의 의견입니다. 때문에 목요일부터 거의 완전히 중단될 것이라는 데 동의했습니다. 슈퍼마켓은 부활절 토요일에만 개장할 수 있으며 매주 목요일부터 부활절 월요일까지 5일 연속으로 "휴식 시간"이 적용됩니다.
그러나 이것이 얼마나 정확하게 법적으로 실행되어야 하는지에 대해서는 불분명했습니다. 연방주와 연방 정부에서 의도 한 규정을 법적으로 안전한 방식으로 구현하는 것이 매우 어렵다는 목소리를 들을 수 있었는데요, 규칙과 구현은 그에 따라 불만족스러워졌습니다. Thuringia의 Bodo Ramelow 수상 (Die Linke)은 SPIEGEL에게 개방의 물결을 막을 수 있는 유일한 방법은 부활절 휴식 일 것이라고 여전히 확신한다고 말했습니다. 정부의 관점에서 마요르카 여행자들을 대할 때에도 개선이 이루어져야 합니다. 연방 정부와 주정부가 마요르카행 휴가 비행을 막을 수는 없지만 "플렌스부르크에서는 반경 15km를 집행할 수 있습니다." 하지만 이것은 이번 제한에 포함되지 않는 것들입니다.